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Ausland Nach Entspannung unter Obama

US-Regierung setzt Kuba wieder auf die Terrorliste

| Lesedauer: 2 Minuten
Coronavirus - Kuba Coronavirus - Kuba
Auch in Kuba wütet das Coronavirus. Erschwerend für die Regierung kommt nun hinzu, dass die USA sie wieder als Terrorunterstützer einstuft
Quelle: dpa/Ramon Espinosa
Kurz vor dem Ende von Pr?sident Donald Trumps Amtszeit hat die US-Regierung Kuba wieder auf die US-Terrorliste gesetzt. Unter Barack Obama war Kuba nach 33 Jahren von der Liste gestrichen worden.

Kuba wird von den USA wieder als Unterstützer des Terrorismus eingestuft. Kurz vor Ende der Amtszeit der Trump-Regierung best?tigte US-Au?enminister Mike Pompeo diesen Schritt am Montag.

Begründet wird die Entscheidung, Kuba auf die Terrorliste zu setzen, damit, dass Kuba unter anderem seit den 1970er-Jahren flüchtige US-Amerikaner beherberge und ein Auslieferungsgesuch Kolumbiens für Mitglieder der kolumbianischen Nationalen Befreiungsarmee (ELN) abgelehnt habe. Die Mitglieder sollen an einem Bombenattentat in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá beteiligt gewesen sein, bei dem 22 Menschen ums Leben kamen. Auch unterstütze die sozialistische Regierung Kubas das Maduro-Regime in Venezuela mit Geheimagenten und Sicherheitskr?ften.

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Kuba stand bereits zwischen 1982 und 2015 auf der Terrorliste. Ursprünglich wurde es wegen der Unterstützung linksgerichteter Widerstandsbewegungen in Lateinamerika und Afrika sowie europ?ischer Terrororganisationen darauf gesetzt. Im Zuge der Entspannungspolitik unter Trumps Vorg?nger Barack Obama wurde Kuba von der Liste genommen. Daraufhin wurde auch die US-Botschaft in Havanna offiziell wieder er?ffnet.

Als Bedingung wurde damals aber genannt, dass Kuba seine Unterstützung für terroristische Gruppierungen einstelle. Dieser Schritt ist laut US-Au?enministerium aber nicht geschehen.

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Auch die jemenitischen Huthis sind nach einem Anschlag am Flughafen der Hafenstadt Aden zur Terrorgruppe erkl?rt worden.

Folgen dieser Deklarierung sind unter anderem Sanktionen für Individuen und Staaten, die bestimmten Handel mit Kuba und den Huthis treiben. Au?erdem werden Exportkontrollen versch?rft.

dpa/Reuters/jmi

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