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Das haben Bund und L?nder beschlossen – alle neuen ?ffnungspl?ne im überblick

| Lesedauer: 3 Minuten
Raus aus der Krise – Das sind die n?chsten Schritte

Wir müssen vorerst mit dem Virus leben, hei?t es immer wieder. Hygiene- und Abstandsregeln gelten deshalb weiter. Vereinzelt kann und soll jedoch weiter gelockert werden, aber nicht allen reicht das.

Quelle: WELT/ Isabelle Bhuyian

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Der Bund will bis 6. Mai ein Konzept zur ?ffnung von Schulen, Kitas und des Sportbetriebs erarbeiten lassen. Für die Bundesliga wird die n?chste Woche entscheidend. Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern gehen einen Schritt weiter.

Bund und L?nder haben sich auf mehrere vorsichtige Lockerungsschritte der bundesweit geltenden Schutzma?nahmen geeinigt. Schon seit dem vorherigen Treffen Mitte April ist bekannt, dass Friseure ab dem 4. Mai unter Auflagen wieder ?ffnen dürfen. Generell sollen die Kontaktbeschr?nkungen aber vorerst in Kraft bleiben. Die Bürger sollen in der ?ffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten und sich dort nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angeh?rigen des eigenen Hausstandes aufhalten.

Bund und L?nder einigten sich, unter bestimmten Abstands- und Hygieneregeln wieder Gottesdienstbesuche zu erlauben. Auch Spielpl?tze, Museen, Botanische und Zoologische G?rten k?nnen unter Auflagen wieder ge?ffnet werden. Es gibt aber keinen bundesweit einheitlichen Zeitpunkt für eine ?ffnung.

Zudem verst?ndigten sich Bund und L?nder darauf, nicht mehr so viele Intensivbetten und Kapazit?ten für Corona-Patienten freizuhalten. Die Infektionsentwicklung und eine pr?zise übersicht per Register lie?en es zu, einen ?etwas gr??eren Teil“ der Kapazit?ten wieder für planbare Operationen zu nutzen.

W?hrend die Beratungen noch andauern, wurde zudem bekannt, dass Nordrhein-Westfalen bei der ?ffnung der Schulen einen weitgehenden Schritt macht: Alle Grundschüler in dem Bundesland sollen ab dem 11. Mai wieder tageweise in die Schule gehen. Das kündigte das Landesschulministerium am Donnerstag in einer Mail an die Schulen an.

NRW-Ministerpr?sident Armin Laschet (CDU) hat die Pl?ne des Schulministeriums kurz darauf relativiert. Eine entsprechende Mail an die Schulen werde ?korrigiert“, sagte Laschet am Donnerstag in Düsseldorf. Am 6. Mai werde alles weitere mit Bund und L?ndern besprochen.

Die gr??ere Diskussion über weitere ?ffnungsschritte werde bei der n?chsten Beratung am 6. Mai erfolgen. Bis dahin wurden unter anderem Entscheidungen über die ?ffnung von Schulen und Kitas sowieso die Fortsetzung der Fu?ball-Bundesliga vertagt. Dann werde ein ?gr??eres Paket verabschiedet“, so Merkel.

An dem bereits beschlossenen Verbot von Gro?veranstaltungen wie Volksfeste, gr??eren Sportveranstaltungen mit Zuschauern, Konzerte sowie Stra?en-, Wein- und Schützenfeste will der Bund grunds?tzlich festhalten. Wegen der Unsicherheiten beim Infektionsgeschehen sei davon auszugehen, dass dies auch mindestens bis zum 31. August so bleiben werde.

Mecklenburg-Vorpommern hebt die Fl?chenbeschr?nkung für Warenh?user, Technikm?rkte und andere gro?e Gesch?fte. Wie Ministerpr?sidentin Manuela Schwesig (SPD) mitteilte, dürfen von Samstag an alle Gesch?fte im Land wieder ihre gesamte Verkaufsfl?che nutzen.

Auch in Baden-Württemberg werden Gesch?fte auch über 800 Quadratmeter wieder ?ffnen k?nnen. Die bisherige Regelung werde aufgehoben, sagt Ministerpr?sident Winfried Kretschmann. Die Gesch?fte müssten aber Schutzkonzepte haben. Die Entscheidung sei auch wegen eines Gerichtsurteils gefallen, das die Vorgabe als rechtswidrig eingestuft hatte. Zudem wolle das Land Ausgangseinschr?nkungen für Bewohner von Pflegeheimen lockern, sagt der Grünen-Politiker.

In Thüringen sollen ab Montag alle Gesch?fte sowie Fahrschulen, Kosmetik-, Nagel- und Fu?pflegesalons wieder ?ffnen dürfen. Darauf hat sich das Kabinett am Donnerstag verst?ndigt, wie die Thüringer Staatskanzlei in Erfurt mitteilte. Demnach müssen die L?den nicht mehr wie bisher ihre Verkaufsfl?che auf 800 Quadratmeter beschr?nken.

Im Saarland werden zudem drei der geschlossenen Grenzüberg?nge zwischen dem Saarland und Frankreich nach Angaben der Regierung in Saarbrücken wieder ge?ffnet. Darüber hinaus h?tten sich Ministerpr?sident Tobias Hand und Bundesinnenminister Horst Seehofer darauf verst?ndigt, mit Blick auf bevorstehende Lockerungen der Corona-Ma?nahmen in Frankreich ab dem 11. Mai ein Konzept zu erarbeiten, um alle Grenzüberg?nge wieder zu ?ffnen. Danach soll es stichprobenartige Kontrollen in Absprache mit der franz?sischen Seite geben.

Das Kanzleramt und mehrere Ministerpr?sidenten hatten deutlich gemacht, dass es auch regional unterschiedlich schnelle weitere ?ffnungsschritte geben k?nnte, da sich die Pandemie in einzelnen Bundesl?ndern und Regionen unterschiedlich entwickelt. Unterdessen hat das Robert-Koch-Institut die Ermittlung der Ansteckungsrate leicht ge?ndert und sie am Mittwochabend mit 0,75 angegeben. Das bedeutet, 10 Infizierte stecken im Schnitt 7,5 Menschen an. Das RKI hat immer wieder betont, um die Epidemie abflauen zu lassen, müsse diese Reproduktionszahl unter 1 liegen.

Tobias Hans fordert ?Regel, die für den gesamten Einzelhandel gilt“

Der Ministerpr?sident des Saarlandes, Tobias Hans (CDU), verurteilt im Interview mit WELT den in Deutschland entstandenen ?Flickenteppich“. Als Konsequenz aus diversen Gerichtsentscheidungen zu Laden?ffnungen passt das Saarland seine Regelung nun auch an.

Quelle: WELT/Jens Reupert

dpa/Reuters/AFP/fas/tpf/mre/kami

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