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Deutschland 1. Mai

ZDF-Kamerateam in Berlin angegriffen – Polizei l?st Versammlung auf Reeperbahn auf

| Lesedauer: 5 Minuten
Hunderte Demonstranten ziehen trotz Corona-Krise durch Kreuzberg

Hunderte Demonstranten sind am Abend des 1. Mai trotz der Corona-Einschr?nkungen durch Berlin-Kreuzberg gezogen. Abstandsgebote wegen der Pandemie wurden nicht eingehalten. Die Polizei war mit einem Gro?aufgebot von 5000 Kr?ften in Berlin unterwegs.

Quelle: WELT

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Ein Team der ZDF-?Heute-Show“ wurde am Nachmittag des 1. Mai in Berlin attackiert und verletzt. Nach Einbruch der Dunkelheit kam es in Kreuzberg zu Rangeleien zwischen Demonstranten und Polizisten.

Ein Kamerateam der ZDF-Satiresendeung ?Heute-Show“ ist am Mai-Feiertag in Berlin-Mitte angegriffen worden. Vier Menschen wurden nach ersten Erkenntnissen verletzt ins Krankenhaus gebracht, wie Polizeisprecherin Sara Dieng sagte. Sechs Menschen wurden demnach festgenommen, die Ermittlungen zu den Hintergründen dauerten in der Nacht zum Samstag noch an. Wie die ?Heute-Show“ auf Twitter schrieb, begleitete der Kabarettist und Komiker Abdelkarim das Team als Reporter. Er sei unverletzt geblieben. ?Wir sind schwer betroffen und wünschen den Kollegen eine schnelle Genesung“.

Das ZDF erkl?rte: ?Das Team, das im Auftrag des ZDF unterwegs war, war nach Dreharbeiten auf dem Weg zu seinen Fahrzeugen. Dabei erfolgte der Angriff. Weitere Details sind noch nicht bekannt.“

Der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbands, Frank überall, sagte: ?Das war ein feiger und durch nichts zu rechtfertigender überfall auf Journalisten, die ihrer Aufgabe der Berichterstattung nachgekommen sind. Ich hoffe, dass die Attacke gründlich aufgekl?rt wird und die T?ter juristisch zur Verantwortung gezogen werden.“ Es handele sich um einen Angriff auf die Pressefreiheit.

?hnlich hatte zuvor ZDF-Programmdirektor Norbert Himmler den Angriff verurteilt. ?Die Pressefreiheit ist – gerade in diesen Tagen – ein hohes Gut. Unsere Sorge gilt nun jedoch zuallererst den Teammitgliedern und ihrer Gesundheit.“

Nach Einbruch der Dunkelheit ist es in Berlin-Kreuzberg zu Rangeleien zwischen Demonstranten und Polizisten gekommen. Vereinzelt flogen Flaschen, Einsatzkr?fte mit Helmen zogen Einzelne aus der Menge. Es gab nach Angaben von Beobachtern Widerstand gegen die Festnahmen, dabei bildeten sich wiederholt Gruppen um die Polizisten nahe der Oranienstra?e. Trotz der Corona-Beschr?nkungen waren am Abend des 1. Mai Hunderte Menschen durch den Kiez gezogen. Feuerwerk wurde gezündet, Sprechch?re gegen die Polizei skandiert.

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In der Corona-Krise sind gr??ere Ansammlungen von Menschen verboten. Die Teilnahme an nicht genehmigten Demonstrationen ist derzeit eine Straftat. Diese schnell und konsequent aufzul?sen, wie es Innensenator Andreas Geisel (SPD) zuvor angekündigt hatte, gelang laut Beobachtern bislang nur zum Teil. Auch das Abstandsgebot zwischen den Menschen wurde gr??tenteils nicht eingehalten.

Zun?chst hatte die Polizei die Oranienstra?e sowie umliegende Stra?en gesperrt. Mit Ketten aus Polizisten sowie Einsatzfahrzeugen war die gro?e Menge geteilt worden. Dennoch kam es au?erhalb der Sperrungen zu Spontandemos.

Linke und linksautonome Gruppen hatten angekündigt, die Oranienstra?e zu besetzen. Zu spontanen Kundgebungen war im Internet aufgerufen worden.

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Die Polizei hat am Freitagabend auf der Reeperbahn in Hamburg eine nicht genehmigte Versammlung aufgel?st. Mehrere Hundert Menschen offenkundig aus dem linken Spektrum hatten sich zuvor auf der Amüsiermeile trotz eines coronabedingten Versammlungsverbots eingefunden und antifaschistische Slogans skandiert.

Die Polizei forderte die Teilnehmer auf, die Reeperbahn zu verlassen, und drohte andernfalls den Einsatz von Wasserwerfern ?als erstes Mittel“ an, um einen Mindestabstand zwischen Einsatzkr?ften und Versammlungsteilnehmern zu gew?hrleisten.

Die Menge kam der Aufforderung nur schleppend nach. Vereinzelt wurde Pyrotechnik gezündet. Die Polizei war mit massiven Kr?ften im Einsatz. Mindestens ein halbes Dutzend Wasserwerfer stand bereit.

Ursprünglich hatten Linksextremisten für Freitagabend zu einer ?revolution?ren 1. Mai-Demo“ aufgerufen. Der Aufzug, der von der Reeperbahn ins Schanzenviertel führen sollte, war allerdings untersagt worden.

In Leipzig haben mehrere Hundert Menschen demonstriert. Nach ersten Sch?tzungen der Polizei beteiligten sich mehr als 200 Menschen am Protest im alternativ gepr?gten Stadtteil Connewitz.

Die Initiative #NichtaufunseremRücken hatte unter dem Motto ?K?mpferisch zum Ersten Mai“ dazu aufgerufen. Die Demonstranten waren mit Mundschutz ?vermummt“. Das Ordnungsamt hatte dem spontan zugestimmt, wie eine Polizeisprecherin sagte.

Zun?chst waren wegen der Corona-Krise nur zwei station?re Kundgebungen mit h?chstens 25 Teilnehmern genehmigt worden. Nach Angaben der Polizei verlief der Aufzug zun?chst friedlich.

In Leipzig zogen Teilnehmer einer linken Demonstration mit Masken und einem Banner "Wir zahlen nicht für eure Krise!" durch die Stra?en
In Leipzig zogen Teilnehmer einer linken Demonstration mit Masken und einem Banner "Wir zahlen nicht für eure Krise!" durch die Stra?en
Quelle: dpa/Sebastian Willnow

In Braunschweig haben nach Veranstalterangaben rund 100 Personen gegen eine für den 1. Mai geplante Veranstaltung der Kleinstpartei ?Die Rechte“ demonstriert. ?Wann immer und wo immer Nazis und andere Rechte in Braunschweig ?ffentlich auftreten wollen, werden wir pr?sent sein und dafür sorgen, dass der braune Spuk verschwindet“, sagte der Sprecher des Brauschweiger ?Bündnis gegen Rechts“, Sebastian Wertmüller. ?Die Rechte“ stelle ihrer geringen Gr??e zum Trotz aufgrund ihres ?gewaltt?tigen Potenzials und als Ankerpunkt für sogenannte freie Kameradschaften und andere rechte Aktivisten“ eine Gefahr dar. Zudem warf Wertmüller der Stadt Braunschweig vor, ?sehr zurückhaltend mit Verboten von rechten Veranstaltungen“ zu sein.

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Laut ?Bündnis gegen Rechts“ hatte die Stadt Braunschweig aufgrund geltender Corona-Schutzverordnungen 50 Demonstranten zugelassen, rund weitere 50 ?Sympathisierende“ seien abseits der offiziellen Veranstaltung vor Ort gewesen.

Die ursprünglich geplante Veranstaltung der Partei ?Die Rechte“ war bereits in der Nacht zum Freitag von der Stadtverwaltung verboten worden, um den Infektionsschutz sicherzustellen und Zusammenst??e mit Teilnehmern der Gegenkundgebung zu verhindern. Den Angaben zufolge sei bei der ?Die Rechte“-Demonstration mit einer weitaus h?heren Teilnehmerzahl als den zul?ssigen 50 Personen zu rechnen gewesen, da sie zuvor in den sozialen Netzwerken beworben worden sei.

Stra?enschlachten zum 1. Mai

Am Vorabend des Feiertages blieb es weitgehend ruhig in Berlin. In der Nacht waren rund 500 und am Tag 250 Polizisten im Einsatz, wie aus der Bilanz von Freitag hervorgeht. Wegen Verst??en gegen die Corona-Verordnungen hat die Polizei am Donnerstag und in der Nacht zum 1. Mai insgesamt acht Strafanzeigen gestellt. Zuvor waren in der Nacht rund 500 Menschen überprüft worden, 27 von ihnen erhielten Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten.

Zudem l?sten Einsatzkr?fte im Stadtteil Friedrichshain an der Rigaer Stra?e/Ecke Liebigstra?e eine nicht genehmigte Ansammlung aus dem linksautonomen Spektrum auf. Auf zwei Balkonen des Hauses Liebigstra?e 34 war Feuerwerk gezündet worden. Polizisten wurden zudem mit Farbbeuteln beworfen. Verletzt wurde durch die Farbbeutelattacken niemand, ein Einsatzfahrzeug wurde besch?digt. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt ermittelt.

In den 80er- und 90er-Jahren lieferten sich Tausende aus der linken Szene am 1. Mai in Kreuzberg Stra?enschlachten mit der Polizei. In sp?teren Jahren gab es stundenlange Demonstrationen, gefolgt von einem kurzen Anrennen gegen die Staatsmacht. Zuletzt d?mmten Stra?enpartys die Gewalt ein.

Massives Polizeiaufgebot setzt Corona-Regeln rund um die Rigaer Stra?e durch

Die Polizei hat in Berlin am Vorabend des 1. Mai die Corona-Regeln durchgesetzt. In Friedrichshain l?sten Einsatzkr?fte an der Rigaer Stra?e/Ecke Liebigstra?e eine nicht genehmigte Versammlung auf. Von einem Balkon t?nten Ansprachen und Musik aus einem Lautsprecher.

Quelle: Christin Brauer/Laura Fritsch/Gunter Hartmann

dpa/epd/kami/kr?/jr

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