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Deutschland Rechtsnationale Str?mung

AfD-Flügel geht offline – Verfassungsschutzchef spricht von Scheinaufl?sung

| Lesedauer: 2 Minuten
Bj?rn H?cke und Andreas Kalbitz (l.) geh?rten zum Führungspersonal des "Flügels" Bj?rn H?cke und Andreas Kalbitz (l.) geh?rten zum Führungspersonal des "Flügels"
Bj?rn H?cke und Andreas Kalbitz (l.) geh?rten zum Führungspersonal des Flügels
Quelle: dpa/Jens Büttner
Der Flügel ist jetzt Geschichte. Was das für die AfD in der Praxis bedeutet, wird sich noch erweisen müssen. Bj?rn H?cke betont, der ?Geist“ des Flügels sei weiter Teil der Partei. Das sieht auch der Verfassungsschutz so.

Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Flügel der AfD hat seine für Ende April angekündigte Selbstaufl?sung formal vollzogen. Die Internetseite der rechtsnationalen Str?mung in der Partei war am Freitag nicht mehr online. Auch die Social-Media-Auftritte der Bewegung, die der Thüringer AfD-Chef Bj?rn H?cke vor knapp fünf Jahren ins Leben gerufen hatte, existieren nicht mehr. Neben H?cke geh?rte vor allem Andreas Kalbitz, Brandenburger AfD-Vorsitzender und Bundesvorstandsmitglied, zum Führungspersonal des Flügels.

Nach Einsch?tzung des brandenburgischen Verfassungsschutzchefs J?rg Müller übt der informelle Zusammenschluss aber weiterhin wachsenden Einfluss auf die Gesamtpartei aus. ?Für uns ist die Ankündigung von Bj?rn H?cke und Andreas Kalbitz eine Scheinaufl?sung“, sagte Müller den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Diese Führungsfiguren des Flügels übten weiter erheblichen Einfluss auf den Kurs der AfD aus. ?Insbesondere in Brandenburg ist die AfD durch und durch verflügelt“, sagte Müller.

Brandenburgs Verfassungsschutzchef geht davon aus, dass sich die Anh?nger des Flügels weiterhin treffen und vernetzen werden. ?In diesem Fall wird der Verfassungsschutz diesen rechtsextremistischen Teilbereich der AfD weiter beobachten.“

CSU-Generalsekret?r Markus Blume schrieb auf Twitter: ?Die Aufl?sung des Flügels ist ein Nichtereignis. Mit dem rechtsextremen Gedankengut geht’s jetzt einfach mitten in der AfD weiter.“

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Der AfD-Bundesvorstand hatte verlangt, dass sich die in der Partei einflussreiche Gruppierung bis zum 30. April aufl?st. Daraufhin hatten H?cke und Kalbitz die Anh?nger des Flügels aufgerufen, die Aktivit?ten des Netzwerks einzustellen. H?cke lie? in einem Video die Geschichte des Flügels Revue passieren und sagte: ?Der Flügel ist eine einzigartige Erfolgsgeschichte und eine Erfolgsgeschichte, die zwar jetzt formal abgeschlossen wird, die aber in gewisser Weise weitergeschrieben wird, weil der Geist des Flügels natürlich in der Partei bleiben wird.“

AfD-Chef Meuthen schl?gt Aufl?sung des Flügels vor

Der AfD-Vorsitzende J?rg Meuthen hat nach Angaben aus Parteikreisen vorgeschlagen, der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Flügel solle sich bis zum Monatsende aufl?sen. Dies soll generell auf Zustimmung getroffen sein.

Quelle: WELT

dpa/kr?

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