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OLG-Pr?sidenten für Digitalisierung von Gerichtsprozessen

Gilbert H?fner steht in einem Gerichtssaal Gilbert H?fner steht in einem Gerichtssaal
Gilbert H?fner steht in einem Gerichtssaal. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
Quelle: dpa-infocom GmbH

Dresden (dpa) - Die Ordentliche Gerichtsbarkeit in Deutschland will langfristig auch digitalisierte Gerichtsprozesse einführen. ?Wir überlegen, ein Bagatell-Onlineverfahren zu entwickeln, wo sich der Verbraucher auch ohne Anwalt mit einer Eingabe-Maske im Internet an ein Gericht wenden kann?, sagte der Pr?sident des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden, Gilbert H?fner der Deutschen Presse-Agentur. Das sei gerade für solche F?lle sehr hilfreich, wo es keine umfangreiche Klageschrift brauche und eine Art Klageformular reiche. Von Montag an beraten H?fner und seine 23 Amtskollegen zusammen mit der Pr?sidentin des Bundesgerichtshofs (BGH) bei ihrer Jahrestagung in Dresden.

Der elektronische Rechtsverkehr und zukunftsweisende Ans?tze der Digitalisierung der Justiz sind Themen des dreit?gigen Treffens. ?Wir wollen vorschlagen, dafür die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen und eine entsprechende Software zu entwickeln?, sagte H?fner. Die Digitalisierung in der Justiz dürfe nicht bei der E-Akte stehenbleiben, Deutschland brauche ein gemeinsames Justizportal, ?wo alle Services angeboten werden bis hin zum Online-Verfahren?. Bis dahin vergingen nach Sch?tzungen von H?fner aber noch einige Jahre.

dpa-infocom GmbH

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